Grundsicherung für Arbeitsuchende

Die Leistungen nach dem SGB II werden von den Jobcentern verwaltet und verteilt.

Ihre Ansprüche

Die umgangssprachlich auch Hartz IV genannten Leistungen beinhalten zunächst Kosten für Unterkunft und Heizung und die Regelleistung bzw. Sozialgeld für Bedarfsgemeinschaften. Hinzu kommen im Einzelfall Mehrbedarfe für werdende Mütter, für allein Erziehende, für Behinderte oder für kostenaufwändige Ernährung aus medizinischen Gründen.

Außerdem können im Rahmen der abweichenden Erbringung von Leistungen Kosten für Erstausstattungen (für Wohnung und bei Schwangerschaft und Geburt) sowie für mehrtätige Klassenfahrten übernommen werden. Schließlich können bei unabweisbarem Bedarf auch Darlehen gewährt werden.

Ihre Verpflichtungen

Quasi als Gegenleistung verlangt der Grundsicherungsträger vom erwerbsfähigen Hilfebedürftigen aktive Bemühungen um eine Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt. Aber auch hier will der Staat behilflich sein durch spezielle Eingliederungsleistungen, Arbeitsgelegenheiten (sog. 1-€-Jobs) und Einstiegsgeld.

Wirkt der erwerbsfähige Hilfebedürftige nach Ansicht des Leistungsträgers nicht ausreichend mit, so steht ihm die Möglichkeit der Absenkung des Arbeitslosengeldes II zur Verfügung. Solche Sanktionen haben in der Regel erhebliche Auswirkung auf die finanzielle Situation der Betroffenen und führen im schlimmsten Fall zum Entstehen von Mietschulden.

Fehler vermeiden

Wird Arbeitslosengeld II nur aufstockend zu einer Erwerbstätigkeit bezogen, kommt es in der Folge häufig zu Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden bzw. Rücknahme- und Erstattungsbescheiden. Mit entsprechenden Bescheiden ist aber auch bei anderem Einkommen als aus beruflicher Tätigkeit zu rechnen. Die Einkommensanrechnung birgt bei der Berechnung der Leistungen hinsichtlich der Freibeträge und des Zuflusses leider regelmäßig großes Fehlerpotential.